Samstag, 21. Dezember 2013

Weihnachtsgeschenk für die Meinungsfreiheit: Photonwatch gewinnt Berufungsverfahren um Meinungsfreiheit im Internet !

Mit großer Spannung wurde der Prozess am Berliner Kammergericht (Oberlandesgericht) in der Causa Meinungsfreiheit versus Ex-Photon Redakteurin Rutschmann erwartet. Diese hatte einem Kommentator auf Photonwatch den Mund verboten und Photonwatch gerichtlich gezwungen eine Zensur auf der Webseite vorzunehmen. Hierbei nutzte Sie die aus vielen Prozessen der Photon bekannten Aachener Anwalt Dr. Peter Wiesmann der Kanzlei VBR, die sich mit der aus anderen Auseinandersetzungen um Photon Praktiken bekannten extremen Aggressivität auf die Meinungsfreiheit im Internet stürzte.

In erster Instanz gelang es VBR vor dem Landgericht Berlin ohne Anhörung einer einstweilige Verfügung zur Zensur des Beitrages zu erwirken, die auch in der dann folgenden Anhörung vom Landgericht Berlin aufrecht erhalten wurde.


Am 19. Dezember um 12:00 Uhr begannt der Vorsitzende Richter mit den Worten:

Wir haben die Rechtslage eingehend erörtert:


"Das Urteil ist unhaltbar!"

Sobald das schriftliche Urteil mit seiner Begründung zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen Photonwatch vorliegt, gibt es weitere Informationen.



Für Alle denen an der Meinungsfreiheit im internet liegt: 

Frohe Weihnachten!




Chronologie der bisherigen Ereignisse:

7. Januar 2013:

In Eigener Sache: Öffentlicher Aufruf an den Kommentator Kai Zimmer zur Stellungnahme


23. Mai 2013:

PHOTON Praktiken vor Gericht: Di. den 28.05.2013 im Landgericht Berlin


28. Mai 2013:

Photon Praktiken vor Gericht: Warten auf das Urteil Rutschmann gegen Photonwatch (EIC GmbH)


10. Juni 2013: 

In eigener Sache: Erneuter anwaltlicher Angriff von Ex-Photon Redakteurin Rutschmann zwingt PhotonWatch zur Löschung weiterer Meinungsäußerungen


28. Juni 2013: 

PhotonWatch unter Feuer - juristische Attacken von Ex-Photon Redakteurin Rutschmann gehen weiter



Kommentare:

  1. Ich gratuliere Sie herzlich! -- Sarah Crawford

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    1. Hurra, endlich hat der Blog wieder eine Stimme und gilt nicht mehr als tot!!! Glückwunsch Herr Dobelmann!
      Ich habe nur drauf gewartet und bin jetzt auf weitere Ereignisse gespannt. Den Verbliebenen von Photon, die hier große Töne gespuckt haben, wird sicher bald der Atem stocken. Vor allem, wenn man die aktuellen Geschehnisse bei Photon betrachtet und diese bekannt werden. Endlich gehts hier weiter. "Ick freu mir", wie die Berliner Ex-Kollegen (und Frau Rutschmann) sagen würden!
      Grüße aus Aachen, ein frohes Fest und nen guten Rutsch...

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  2. Was bitte sind die "aktuellen Geschehnisse bei Photon", die "sicher bald den Atem stocken" lassen würden?

    Sowas ist schnell dahingeschrieben, also bisserl konkreter: what's going on ?

    Zur Zeit ist übrigens das Photon-Impressum ein dead Link.

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    1. Lieber Anglizismen-Fan, bitte informieren Sie sich oder warten Sie ab! Versuchen Sie jedoch bitte nicht, Kommentatoren im Blog zu Aussagen zu zwingen. Vielen Dank und frohes Fest.

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  3. Danke für den Hinweis mich zu informieren ;-)
    Bin also hingefahren in die Jülicherstr. 376.

    Dachte, vllt. steht dort der Umzugswagen, aber nein, lediglich verkündet ein Hinweis: "Betriebsferien bis 3. Januar"

    Frohe Fest-Grüße aus Aachen und einen guten Rutsch!

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    1. Oh weh...manche lernen es nie! Ich wünsche Ihnen wirklich viel Glück für 2014.

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    2. Diesmal werden es längere "Betriebsferien".

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    3. Heidenei, wer hätte denn damit gerechnet? Lief doch so gut!

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    4. Von " Lief doch so gut" kann keine Rede sein.

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  4. Na, das

    http://www.photon.de/impressum/impressum.htm

    erholt sich auch grade :-)

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    1. Das passt dann ja ganz gut zu den Top-Aktuellen Ausgaben der Photon Profi (09-2013) und der Photon Deutsch (11-2013) und vor allem zu den Terminen von Photon Akademie aus dem Jahr 2011 ;-) kann man sich da noch anmelden???
      Herrlich dieser Verlag sorgt doch immer wieder für gute Laune.

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  5. Aktuelle Ereignisse? Vielleicht die, dass ein weiteres Unternehmen aus dem Photon-Firmenkonstrukt, die Solar Beteiligungen GmbH, Insolvenz anmelden musste? (www.insolvenzbekanntmachungen.de , Aktenzeichen 92 IN 295/13)

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    1. Das wundert nicht. Da hingen jedoch glücklicherweise keine Mitarbeiter drin.

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  6. Letztes Jahr zu Weihnachten ging uns der Arsch auf Grundeis, jetzt dem Rest! Was soll man da noch sagen, ausser "Dankeschööön!". Als Trost für die Verbliebenen "Es geht weiter, irgendwie...wahrscheinlich sogar besser". Ich wünsche Euch alles Gute, von ganzem Herzen!!! Eine Tür schließt sich, eine Andere öffnet sich...

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    1. Diesem Statement kann ich mich nur zu 100 % anschließen.

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  7. … und aus Photon Publishing GmbH wird z.B. "Photon Information Services GmbH",

    aus Photon Laboratory GmbH z.B. "Solar Components Testing GmbH".


    Hier der Direkt-Link zur Veröffentlichung der gerichtlich angeordneten Insolvenz der Photon Beteiligungen GmbH: https://www.insolvenzbekanntmachungen.de/cgi-bin/bl_aufruf.pl?PHPSESSID=d94a01e0de250959098125e977282f48&datei=gerichte/nw/agaachen/13/0092_IN00295_13/2013_12_20__13_30_28_Anordnung_Sicherungsmassnahmen.htm

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  8. Firmen platzen wie Seifenblasen - die schmutzigen Akteure treiben weiter ihr Unwesen?

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  9. Herzlichen Glückwunsch photonwatch!

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  10. Ich gratuliere Ihnen zum Sieg in dem Rechtsstreit und hoffe hier nun wieder aktuelle Informationen zu erhalten.

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  11. Klasse photonwatch! Dank dem unerschütterlichen Engagement von Herrn Dr.Dobelmann kann weiter berichtet werden! Sehr gut!

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    1. Ist denn die untersagte Äußerung jetzt wieder Online? Wo kann man Details nachlesen? Was genau ist denn nun verboten und nun wieder erlaubt worden???

      Ein Hinweis dazu wäre ganz ganz nett!

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  12. Nun sitzt das Corpus Delicti in Untersuchungshaft.....

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