Zitat aus der Photon 2/2010:
"In der Rubrik »PHOTON vor 10
Jahren« schreiben Sie: »Hermann
Scheer war ursprünglich kein besonderer
Freund der Einspeisevergütung
und unterstützte sie erst nach langer
Diskussion.« Dieser Satz steht im
diametralen Gegensatz zu meinen
mehr als zwanzigjährigen Bemühungen
um garantierte Einspeisevergütungen,
weshalb ich ihn nicht im
Raum stehen lassen kann.
1989/90 habe ich zu den politischen Wegbereitern
des »Stromeinspeisungsgesetzes
für erneuerbare Ener gien« gehört, wobei
es noch keine Chance gab, eine angemessene
Vergütung für die Photovoltaik
zu erreichen. Eine solche ge lang
erst nach 1993 mit der »kostendeckenden
Vergütung« in einigen
Städten, ausgelöst durch das »Aachener
Modell«.
Der dritte Schritt zum Massenmarkt
war das 100.000-Dächer-Solarstromprogramm,
und dann das EEG nach
1998. Das 100.000-Dächer-Programm
musste seinerzeit sofort nach der Bundestagswahl
starten, weil es sonst ein
mehrmonatiges schädliches Aufschieben
von Anlagenbestellungen gegeben
hätte. Deshalb durfte nicht auf eine
deutlich erhöhte Einspeisevergütung
im Rahmen der vorgesehenen Novelle
des Stromeinspeisungsgesetzes gewartet
werden. Mit diesem Argument
setzte sich der Start des Programms
bereits zum 1. Januar 1999 als Nullzins-
Programm durch. Dann ging es
um dessen notwendige Ergänzung
durch einen angemessenen Einspeisetarif
im Rahmen des Erneuerbare-
Energien-Gesetzes, das im Februar
2000 durch den Bundestag ging und
das Stromeinspeisungsgesetz ersetzte.
Die darin enthaltene 99-Pfennig-Vergütung
war seinerzeit nur durchsetzbar
im beschriebenen Mengengerüst
des auf 300 Megawatt konzipierten
100.000-Dächer-Programms.
Der damalige PHOTON-Bericht, ich
sei gegenüber dieser Vergütung zögerlich
gewesen, ging auf eine öffentliche
Diskussion mit Vertretern der Solarszene
in den Wochen der Gesetzeserarbeitung
zurück. In dieser habe ich
mich zur Vergütungshöhe nicht konkret
geäußert und dies damit begründet,
dass ich als Berichterstatter der
SPD-Fraktion meinen Vorschlag zuerst
der Fraktionsarbeitsgruppe Energie
unterbreite, bevor ich mich öffentlich
äußere.
Hermann Scheer, MdB"
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