Weihnachtsgeschenk für die Meinungsfreiheit: Photonwatch gewinnt Berufungsverfahren um Meinungsfreiheit im Internet !

Mit großer Spannung wurde der Prozess am Berliner Kammergericht (Oberlandesgericht) in der Causa Meinungsfreiheit versus Ex-Photon Redakteurin Rutschmann erwartet. Diese hatte einem Kommentator auf Photonwatch den Mund verboten und Photonwatch gerichtlich gezwungen eine Zensur auf der Webseite vorzunehmen. Hierbei nutzte Sie die aus vielen Prozessen der Photon bekannten Aachener Anwalt Dr. Peter Wiesmann der Kanzlei VBR, die sich mit der aus anderen Auseinandersetzungen um Photon Praktiken bekannten extremen Aggressivität auf die Meinungsfreiheit im Internet stürzte.

In erster Instanz gelang es VBR vor dem Landgericht Berlin ohne Anhörung einer einstweilige Verfügung zur Zensur des Beitrages zu erwirken, die auch in der dann folgenden Anhörung vom Landgericht Berlin aufrecht erhalten wurde.

Am 19. Dezember um 12:00 Uhr begannt der Vorsitzende Richter mit den Worten:

Wir haben die Rechtslage eingehend erörtert:

"Das Urteil ist unhaltbar!"

Sobald das schriftliche Urteil mit seiner Begründung zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen Photonwatch vorliegt, gibt es weitere Informationen.



Für Alle denen an der Meinungsfreiheit im internet liegt: 

Frohe Weihnachten!

Chronologie der bisherigen Ereignisse:

7. Januar 2013:

In Eigener Sache: Öffentlicher Aufruf an den Kommentator Kai Zimmer zur Stellungnahme

23. Mai 2013:

PHOTON Praktiken vor Gericht: Di. den 28.05.2013 im Landgericht Berlin

28. Mai 2013:

Photon Praktiken vor Gericht: Warten auf das Urteil Rutschmann gegen Photonwatch (EIC GmbH)

10. Juni 2013: 

In eigener Sache: Erneuter anwaltlicher Angriff von Ex-Photon Redakteurin Rutschmann zwingt PhotonWatch zur Löschung weiterer Meinungsäußerungen

28. Juni 2013: 

PhotonWatch unter Feuer - juristische Attacken von Ex-Photon Redakteurin Rutschmann gehen weiter

Unlautere Rechnungslegung - Photon Publishing erhält erste Abmahnungen

Langsam dürfte der Blutdruck bei der Neu-Geschäftsführerin der Photon Publishing GmbH steigen. 

Nachdem die Firmenneugründung der Photon Publishing durch Frau Annegret Kreutzmann noch bei Nacht- und Nebel scheinbar erfolgreich verlaufen war, werden nun in der Hektik der Ereignisse von den Beteiligten wohl erhebliche juristische Fehler begangen. 

PhotonWatch berichtete bereits über die unlautere Rechnungsaktion bei der die Photon Publishing GmbH auf identischem Briefpapier und ohne ordentlichen Handelsregistereintrag oder Hinweis auf die Gründungsphase (GmbH i.Gr.) versucht hatte, Geld bei Abonnenten für die Firmenneugründung einzusammeln. 

Dieses Verhalten ist wettbewerbsrechtlich unlauter und ein Wettbewerbsverstoß, weil sich mit unlauteren Methoden Vorteile im Wettbewerb verschafft werden. Deshalb kann ein solches Verhalten über das Wettbewerbsrecht geahndet werden. 

Aus zuverlässiger Quelle konnte in Erfahrung gebracht werden, dass erste Wettbewerber diesem Treiben nun Einhalt gebieten und eine Abmahnung mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung an die Photon Publishing und hilfsweise an die persönlich haftende Geschäftsführerin Annegret Kreutzmann ausgesprochen haben. 

Es wird spannend, ob die Geschäftsführerin Frau Annegret Kreutzmann, die wegen der nicht abgeschlossenen Gründungsphase der Photon Publishing vollumfänglich persönlich für diese Eskapaden haftet, nun auf solche Aktionen verzichtet oder es auf einen Prozess ankommen lässt, der sicher verloren wird... 

Photon attackiert Photonwatch die 4. - Abmahnung und Klageandrohung wegen Urheberrechtsverstößen

Liebe Leser,

das ist eine interessante Woche, Photonwatch wird von der Photon richtig ernst genommen!

Der Postbote überbrachte uns heute wieder eine interessante Post. Im Auftrag der Photon haben die Anwälte eine Klageandrohung wegen Urheberrechtsverletzungen formuliert.

Im Kern geht es darum, dass die Photon ein Urheberrecht auf die zahlreichen Richtigstellungen beansprucht, die das Blatt in jeder Ausgabe so produziert. 

Der Anspruch von Photonwatch ist diese Richtigstellungen breit zu publizieren, damit die zahlreichen Opfer dieser "fortlaufenden Recherchefehler" nicht erst das Blatt kaufen müssen um andere hierüber zu informieren. 

Es wird interessant wie ein Gericht eine derartige Klage wertet. 

Dieser vierte Versuch der Einschüchterung ist schon etwas werthaltiger, als die anderen drei. Wir werden die Auseinandersetzung aufnehmen. 

Photonwatch wird trotzdem nicht nachgeben! 

Photonwatch zahlt nicht! 

Photonwatch läßt die Photon klagen!

Wir freuen uns auf diese hoch interessante Auseinandersetzung!

Photon attackiert Photonwatch die 3. - Klageandrohung wegen bewusster Irreführung

Liebe Leser,

heute ist wieder ein interessanter Tag, Photonwatch wird von der Photon noch weiter ernster genommen!

Der Postbote überbrachte uns heute wieder eine interessante Post. Im Auftrag der Photon haben die Anwälte eine Klageandrohung wegen irreführender Berichterstattung fabuliert.

Weil Photon in unserer Selbstdarstellung:

Was macht PhotonWatch?

Wir dokumentieren die kleinen Merkwürdigkeiten und das große Schlimme der Berichterstattung. Dabei zeigen wir tagesaktuell sachliche Fehler, sinnentstellendes und bewusst Irreführendes in den Berichterstattungen auf. Wir weisen auf Rechercheunterlassungen, Persönlichkeitsrechtsverletzungen und andere journalistische Unzulänglichkeiten hin und beschäftigen uns mit dem Selbstverständnis der Photon-Gruppe und ihrer Wechselwirkung untereinander.

Auch geben wir betroffenen die Möglichkeit hier im PhotonWatch die Möglichkeit Ihre Leserbriefean die Redaktion unmittelbar und ungekürzt der breiten Öffentlichkeit zukommen zu lassen.

angeblich in einem schlechten Licht erscheint, sollen wir auf unsere Aktivitäten verzichten!

Irgendwer sollte da doch noch einmal die Gesetztestexte lesen, bevor er soetwas vefasst. Ach so, das ist ja der vom letzten und vorletzten Mal!

Aber es ist ein dritter (schon etwas lahmerer) Versuch der Einschüchterung, hat ja bei den beiden anderen nicht gezündet.

Photonwatch wird nicht nachgeben! 

Photonwatch zahlt nicht! 

Photonwatch läßt die Photon klagen!

Wir freuen uns drauf!

Photon attackiert Photonwatch - die 1. Abmahnung wegen Markenrecht

Liebe Leser,

heute ist ein interessanter Tag, Photonwatch wird von der Photon ernst genommen!


Der Postbote überbrachte uns heute eine interessante Post. Im Auftrag der Photon haben die Anwälte eine Abmahnung wegen Verstößen gegen das Markenrecht fabuliert.

Weil Photon den Markennamen Photon besitzt sollen wir auf den Namen Photonwatch verzichten und 1.379,80 € zahlen!

Irgendwer sollte da doch noch einmal die Gesetztestexte lesen, bevor er soetwas vefasst.

Aber es ist ein guter Versuch der Einschüchterung, hat ja bei anderen bereits funktioniert.


Photonwatch wird nicht nachgeben! 

Photonwatch zahlt nicht! 

Photonwatch läßt die Photon klagen!

Wir freuen uns drauf!